Syrien: Tillerson kritisiert türkische Offensive gegen Kurdenmiliz

Der US-Außenminister hat der Türkei vorgeworfen, mit ihren Attacken auf die YPG den Sieg über den IS zu gefährden. Die Kurdenmiliz ist eng mit den USA verbündet.

US-Außenminister
Rex Tillerson hat die Türkei aufgerufen, den Kampf gegen den IS fortzusetzen und ihre Angriffe auf die Kurdenmiliz YPG in Syrien einzustellen. Die Operation gegen kurdische Einheiten in
Afrin “hat unserem Kampf gegen den ‘Islamischen Staat’ im Osten Syriens
geschadet”, sagte Tillerson in Kuwait-Stadt, wo er an einer
Hilfskonferenz für den Wiederaufbau des Irak teilnahm.

Die kurdischen
Volksverteidigungseinheiten (YPG) sind ein wichtiger Verbündeter der USA im
Kampf gegen den IS im Osten Syriens. 2016 hatte eine von der YPG geführte und von den
USA unterstützte Koalition die Stadt Manbidsch vom IS befreit. Doch Recep Tayyip Erdoğan drohte anschließend mehrfach damit, die YPG in
Manbidsch anzugreifen. Seine Regierung sieht die YPG als Ableger der verbotenen kurdischen
Arbeiterpartei PKK und stuft sie als Terrororganisation ein. 

Um die YPG bei Afrin gegen türkische Angriffe zu unterstützen, die am 20. Januar begannen, hätten die USA Streitkräfte aus dem IS-Gebiet abziehen müssen, beklagte Tillerson. Er forderte die Türkei auf, sich auf die Dschihadisten zu konzentrieren. Zugleich
räumte der US-Außenminister ein, die Türkei habe das Recht zu
“Anti-Terror-Einsätzen” an ihrer Grenze.

Die USA
würden ihren Einsatz in Syrien fortsetzen, etwa durch die
Ausbildung “lokaler Streitkräfte”, sagte Tillerson. Sein Land werde alle Einsätze gegenüber der Türkei weiterhin “völlig transparent” machen. Die Türkei hatte
die USA wiederholt dazu aufgefordert, ihre Zusammenarbeit mit der YPG
einzustellen.

Tillerson
will am Donnerstag nach Ankara reisen, um das künftige Vorgehen zu besprechen.
Die Türkei müsse sich im Klaren darüber sein, welche Auswirkungen ihre
Militäroffensive auf “unsere wichtigste Aufgabe, den Sieg über den
IS”, habe, mahnte er. Das Ende der großen Militäroperationen gegen den IS
bedeute noch keine “dauerhafte Niederlage” der Miliz.
Diese bleibe eine “schwere Gefahr für die Stabilität der Region, unserer
Heimatländer und andere Teile der Welt”.

Unterdessen trafen sich in Rom die Verteidigungsminister von 14 Staaten der
Anti-IS-Koalition. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wer den in Syrien
gefangenen ausländischen IS-Kämpfern den Prozess machen soll. An dem Treffen
nahm auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teil. Das
US-Verteidigungsministerium erwartet, dass sich die jeweiligen Heimatländer mit
den hunderten Gefangenen befassen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die britische Regierung
hingegen forderten Prozesse vor Ort.

“Es
handelt sich um ein internationales Problem, und dieses muss von allen geregelt
werden, die betroffen sind”, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis
nach dem Treffen. Mittlerweile seien “hunderte” ehemalige IS-Kämpfe
aus dem Ausland in Syrien in Gefangenschaft. “Nichts zu tun, ist keine
Option”, sagte er.

Im Dezember
hatte der Irak den IS für besiegt erklärt, in Syrien hält die
Dschihadistenmiliz allerdings noch kleine Gebiete. Am Dienstag ergaben sich 250
IS-Kämpfer und deren Familien, insgesamt etwa 400 Menschen, in der
nordwestsyrischen Provinz Idlib, wie ein Sprecher der Rebellenmiliz Jaisch
al-Nasr sagte. Die Miliz war mit anderen Rebelleneinheiten an den Kämpfen gegen
den IS in der Stadt al-Khowein beteiligt. Idlib sei damit vollständig vom IS
befreit, sagte der Sprecher.